Entwickler und Kontakt
Olaf Rott
Haustenbecker Straße 136
32832 Augustdorf
Telefon: +49.(0)5237.90 99 750
Mobil: +49.(0)172.855 8839
olaf.rott[at]integor.de
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten zwischen
Olaf Rott („Entwickler“)
Haustenbecker Straße 136
32832 Augustdorf
Telefon: +49.(0)5237.90 99 750
olaf.rott[at]integor.de
und Nutzern der vom Entwickler angebotenen Software für mobile Endgeräte „Ressourcen“ („App“). Diese AGB regeln die Bedingungen für den Download und
die Nutzung der App.
Durch die Verwendung unserer Apps erklärt sich der Nutzer mit diesen AGB einverstanden.
Nutzeranforderungen
Der Funktionsumfang der Apps kann sich je nach Betriebssystem unterscheiden. Die Funktionen sind im jeweiligen App Store wie z. B. iTunes,
Google Play etc. (nachfolgend für alle „App Store“) beschrieben. Die Hardware- und Firmware-Anforderungen zum Betreiben der App auf Endgeräten
sind im App Store aufgeführt.
Aktualisierungen von Apps wird der Entwickler im gesetzlich erforderlichen Umfang entsprechend § 327f BGB bereitstellen.
Darüber hinausgehende Aktualisierungen behält sich der Entwickler nach eigenem Ermessen vor.
Damit der Nutzer mit Hilfe der Apps aktuelle Inhalte auf sein Gerät laden kann, setzt der Entwickler eine stabile Internet-Verbindung des Endgeräts
des Nutzers voraus. Nach dem Download von Inhalten innerhalb einer App kann der Nutzer die Inhalte unabhängig von einer
Internet-Verbindung (offline) nutzen. Eine Internet-Verbindung ist allerdings notwendig um den Status von In-App-Käufen und Abonnements in den
jeweiligen App Stores zu prüfen.
Der Entwickler behält sich das Recht vor, eine App jederzeit in einer dem Nutzer zumutbaren Art und Weise zu ändern, z.B. um diese weiter zu
entwickeln und qualitativ zu verbessern. Dies gilt sowohl für technische als auch inhaltliche Weiterentwicklungen.
In-App-Käufe und Abonnements
Mit Hilfe der App kann der Nutzer aktuelle Inhalte in Form eines selbstverlängernden In-App-Abonnements abrufen („Abonnement“). Die verfügbaren
Laufzeiten werden in den Bestelloptionen angezeigt. Ein Abonnement beinhaltet die Aktualisierung des Vorschriftenbestandes über einen Updateservice.
Die Abrechnung (siehe Zahlungsabwicklung) und Verwaltung des Abonnements erfolgen ausschließlich über das App Store-Konto des Nutzers. Der
Vertrag über den (In)App-Kauf und das Abonnement kommt zwischen Nutzer und dem jeweiligen App Store Betreiber zustande.
Das Abonnement verlängert sich nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit automatisch. Die automatische Verlängerung kann bis 24 Stunden vor Ablauf
über die Kontoeinstellungen im App Store ausgeschaltet werden.
Ein Abonnement kann über die Kontoeinstellungen im App Store beendet werden. Nach Beendigung des Abonnements kann der bereits
heruntergeladene Vorschriftenbestand weiter genutzt werden. Eine Aktualisierung der Inhalte findet nach Beendigung des Abonnements nicht mehr statt,
eben so wenig wie der Zugriff auf der letzten heruntergeladenen Version vorangehenden Versionen von Inhalten.
Zahlungsabwicklung und Widerrufsrecht
Die Zahlungsabwicklung bei kostenpflichtigen Apps und In-App-Käufen findet direkt mit dem Betreiber des App-Stores über das Nutzerkonto statt.
Eine Erstattung von im App Store geleisteten Zahlungen seitens der Entwickler ist ausgeschlossen. Es gelten insoweit die Allgemeinen
Geschäftsbedingungen/Nutzungsbedingungen der Storeanbieter.
Ein etwaiges Widerrufsrecht ist ausschließlich bei den Storeanbietern auszuüben. Es gelten insoweit die Allgemeinen
Geschäftsbedingungen/Nutzungsbedingungen der Storeanbieter.
Sicherung von Inhalten
Der Entwickler übernimmt keine Gewähr dafür, dass in der App erfasst Inhalte (Zähler, Zählerstände, Verbraucher, Verbrauchernutzungen, …) dauerhaft
gespeichert werden. Die Daten sollten durch den Nutzer regelmässig gesichert werden. Insbesondere nach Neuinstallationen und Updates können diese nicht mehr
verfügbar sein.
Haftungsbeschränkung
der Entwickler wendet bei der Auswahl, Pflege und Aktualität der Inhalte die üblicherweise zu erwartende Sorgfalt an.
Allerdings übernimmt der Entwickler keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Inhalte
und deren Auswahl sowie Zusammenstellungen. Dies gilt insbesondere auch soweit der Entwickler auf die Zulieferung von Texten Dritter angewiesen ist.
Soweit die Verfügbarkeit der App von Leistungen Dritter (insbesondere Telekommunikationsanbietern) abhängig ist übernimmt der Entwickler
keine Haftung für die Verfügbarkeit.
Bei einfach fahrlässiger Verletzung einer Pflicht, die wesentlich für die Erreichung des Vertragszwecks ist (Kardinalpflicht), ist der
Entwickler Haftung der Höhe nach begrenzt auf den Schaden, der nach der Art des fraglichen Geschäftes vorhersehbar und typisch ist.
Eine weitergehende Haftung von der Entwickler besteht nicht.
Schutzrechte
Der Entwickler behält sich alle Rechte, insbesondere Urhebernutzungsrechte und Markenrechte, an den Apps und sämtlichen innerhalb der Apps
bereitgestellten Inhalte vor.
Insbesondere handelt es sich bei den zusammengestellten Inhalten der App um eigens von der Entwickler hergestellte Datenbankwerke,
speziell um Datenbanken i. S. v. §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG sowie ggf. Sprachwerke nach § 2 UrhG. Die zugehörigen Programme sind als Code
durch §§ 69a ff. UrhG ebenfalls urheberrechtlich geschützt.
Der Nutzer erwirbt mit dem Download einer App eine zeitlich auf die Dauer der Installation beschränkte, nicht-ausschließliche und
nicht-übertragbare Lizenz zum Herunterladen, Installieren und Verwenden der App auf jedem kompatiblen Endgerät, dessen Eigentümer er ist
bzw. der seiner Kontrolle unterliegt. Das Nutzungsrecht umfasst auch etwaige Aktualisierungen (Upgrades, Patches etc.).
Der Nutzer erwirbt an den in der App abgerufenen Inhalten ein einfaches und nicht-übertragbares Nutzungsrecht. Das Nutzungsrecht berechtigt
den Nutzer zum Herunterladen der Inhalte auf sein Endgerät sowie dazu, die Inhalte zu konsumieren. Es ist zeitlich auf die für die jeweiligen Inhalte
vereinbarte Nutzungsdauer beschränkt. Insbesondere endet das Nutzungsrecht an Altversionen von Inhalten im Fall von Abonnements mit dem
Ende des Abonnements.
Dem Nutzer ist es nicht gestattet, eine App zu dekompilieren, zurückzuentwickeln, zu disassemblieren, Versuche zur Ableitung des Quellcodes zu
unternehmen, den Quellcode zu entschlüsseln, zu verändern oder abgeleitete Werke der App oder deren Inhalte zu erstellen oder in anderer
Software wiederzuverwenden. Davon unberührt bleiben die zwingenden gesetzlichen Vorschriften nach § 69a ff. UrhG.
Unberührt bleiben die urheberrechtlichen Schrankenbestimmungen.
Schlussbestimmungen
Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung der Textform.
Es gilt deutsches Sachrecht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Erfüllungsort ist der Sitz des Entwicklers. Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches
Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung der Sitz des Entwicklers.
Der Entwickler ist berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Nutzers zu klagen.
Abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Entwickler hat ihrer Geltung
ausdrücklich zugestimmt.
Die EU-Kommission stellt eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten („OS-Plattform“) unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ bereit. Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung solcher Streitigkeiten, die Online-Kaufverträgen entspringen. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
Mit der Nutzung der App stimmen Sie diesen Bedingungen zu.